Mit ein bisschen Glück kommt man als Autofahrer davon, obwohl man zu schnell gefahren ist, weil sich die Bußgeldbehörde zuviel Zeit lässt und Verjährung eintritt.

Verjährung? Die Hoffnung stirbt zuletzt

Zu schnell gefahren und prompt geblitzt worden? Dann beginnt eine lange Zeit des Zitterns und das Warten auf den Anhörungsbogen. Wieviel war man zu schnell, wie teuer wird der Verstoß, gibt es Punkte oder gar ein Fahrverbot? Wenn einige Wochen lang keine amtliche Post im Briefkasten war, beginnt ein zartes Pflänzchen namens Hoffnung zu sprießen: Vielleicht hat die Messung nicht funktioniert oder das Foto ist nicht zu gebrauchen – oder die Behörde schläft. Und die Ordnungswidrigkeit verjährt.

Sicherheit gibt es erst nach einem halben Jahr

Nicht viele Autofahrer, die geblitzt wurden, haben solch ein Glück wie vor Jahren Franz Beckenbauer. Bei ihm hatten allzu  fußballbegeisterte Beamte das Verfahren liegen lassen. Und als es dann doch ins Laufen kam, konnte wegen eines Softwareproblems der Anhörungsbogen nicht rechtzeitig ausgedruckt werden. Verfahren zu Ende.

Warum drei Monate keine drei Monate sind beim Thema Verjährung

Richtig sicher sein kann man erst nach fast einem halben Jahr, dass die Verkehrssünde ungebüßt bleibt. Verkehrsordnungswidrigkeiten verjähren zwar nach drei Monaten. Wer etwa am 26. Juni geblitzt wurde, muss dennoch mindestens bis Oktober zittern. Die Verfolgungsverjährung tritt zwar am 26. September ein, aber das heißt nicht, dass der Bogen an diesem Tag beim beschuldigten Autofahrer sein muss. Entscheidend ist, wann die Behörde den Anhörungsbogen auf den Dienstweg gebracht hat – dazu reicht es aus, dass das Schriftstück ausgedruckt wurde. Es kann noch viele Tage später erst auf den Postweg gebracht werden.

Kleine Unterschiede in der Formulierung, großer rechtlicher Unterschied

Beim Thema Verjährung gibt es eine Unzahl an rechtlichen Feinheiten zu beachten, die zu einer Unterbrechung der Verjährungsfrist führen können, so dass die Dreimonatsfrist wieder von neuem beginnt.  So macht es zum Beispiel einen Unterschied, ob im Anhörungsbogen die Formulierung enthalten ist „wird Ihnen vorgeworfen, am…“ oder ob es schlicht heißt  „wurde mit Ihrem Fahrzeug eine Ordnungswidrigkeit begangen“. Richtig prüfen kann das im Zweifel nur ein Anwalt.

 

Zu schnell gefahren, zu wenig Abstand eingehalten, eine rote Ampel übersehen oder falsch geparkt? Wie teuer das wird, ob Punkte in Flensburg drohen oder gar ein Fahrverbot, sagt der Bußgeldrechner.

Klaus Justen
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Journalist bei Textpool
Klaus Justen hat langjährige Erfahrung in der Automobilbranche und in der Konzeption und Produktion von Print- und Onlinemedien. Er war als Leitender Redakteur bei Automagazinen in der Schweiz und Deutschland tätig und ist Autor für Print- und Onlinemagazine. Spezialgebiet sind neben Auto- und Technikthemen Ratgeberbeiträge rund ums Thema Geld und Auto.
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